Änderungen / Rechtsnormen

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2022-12-16

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2022 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2022

  • Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Lebensmittelhygiene
  • Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen vom 28.04.2022
  • Widerruf der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Isopyrazam
  • Teilwiderruf der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Floramite 240 SC mit dem Wirkstoff Bifenazat hinsichtlich einzelner Anwendungen
  • Koordiniertes Kontrollprogramm für Pestizide veröffentlicht
  • EU-Kosmetikverordnung geändert
  • Anpassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe
  • Zulassungen genetisch veränderter Lebensmittel
  • Neuartige Lebensmittel
  • Weitere Entscheidungen der Europäischen Union
  • BfR-Welt-Almanach zur Lebensmittelsicherheit (BfR World Food Safety Almanac) des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ist online
  • Vergiftungen durch Ciguatoxine (Algentoxine) aus Seefisch und Meeresfrüchten
  • Fragen und Antworten zum Gesundheitsrisiko von Ethylenoxid in Lebensmitteln
  • Escherichia coli in Mehl. Erste Ergebnisse des fachlichen Austauschs zur BfR-Stellungnahme 004/2020
  • Aufbereitete Abwässer: Virale Krankheitserreger auf pflanzlichen Lebensmitteln vermeiden. Stellungnahme Nr. 019/2022 des BfR vom 08.07.2022
  • Entwurf einer Stellungnahme zu Bisphenol A: BfR kommentiert Neubewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
  • Wie riskant ist es? – Neue „BfR2GO“-Ausgabe mit Titelstory über das 20. Jubiläum des Bundesinstituts für Risikobewertung
  • Konstante Nutzung des europäischen AAC-Netzwerks - BVL informiert über Anzahl der Meldungen zu Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht
  • Bewertungen zu Cannabidiol als neuartiges Lebensmittel werden bis zum Vorliegen neuer Daten ausgesetzt
  • Öko im Trend: Immer mehr Betriebe stellen um
  • Tiefkühlprodukte: Kontamination vermeiden
  • Milch: Haltungsform-Stufen im Handel kennzeichnen
  • Deutschland, wie es isst – der BMEL-Ernährungsreport 2022
  • Grillgenuss gelingt mit sicherem Zubehör – Institut für Bedarfsgegenstände Lüneburg (IfB) überprüft verschiedene Grillartikel auf Elementlässigkeit und Materialauslobung
  • Ramona Pop übernimmt Leitung des Verbraucherzentrale Bundesverbands
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2022 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2022

  • Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur
  • Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier
  • Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11.04.2022
  • Beobachtungsliste der für Wasser für den menschlichen Gebrauch bedenklichen Stoffe und Verbindungen
  • Empfehlung (EU) 2022/553 der Kommission zur Überwachung des Vorkommens von Alternaria-Toxinen in Lebensmitteln
  • Empfehlung (EU) 2022/561 der Kommission betreffend die Überwachung des Vorkommens von Glykoalkaloiden in Kartoffeln und Kartoffelerzeugnissen
  • Verordnung (EG) 1881/2006 – neue Höchstmengen für Blausäure (Cyanid) geplant
  • Verbot von Lilial und Zink-Pyrithion in Kosmetika
  • Aufnahme von Grenzwerten für Pyrrolizidinalkaloide in Tees, Kräutern und Nahrungsergänzungsmitteln
  • Neuartige Lebensmittel
  • Coronaviren auf Glas: Handelsübliche Spülmittel und manuelle Gläserspülgeräte entfernen Viren effektiv
  • Superfood – supergut?
  • Ciguatoxine in Seefisch: Ausgeklügelte Teststrategie ermöglicht die Aufklärung von Fischvergiftungen
  • Onlinehandel braucht neue Regelungen – BVL Präsident plädiert dafür, ein EU-Referenzzentrum für eCommerce-Kontrolle zu schaffen
  • EU stellt Überarbeitung der Qualitätsregelungen vor und drängt auf Änderung des Mindeststandards
  • Hochdruckbehandlung von Lebensmitteln – Sicherheit ohne Qualitätseinbußen
  • Antibiotika-Resistenz von Salmonella- und Campylobacter-Bakterien nach wie vor hoch
  • Fleisch und Fisch aus dem Labor – viele Fragen sind ungeklärt
  • Indoor-Kultivierung von hochqualitativen pflanzlichen Spezialkulturen
  • Faschingszeit ist Krapfenzeit – LGL-Untersuchungen zeigen positive Entwicklung
  • Ganz und gar nicht „nice“: E-Liquid entpuppt sich als Betäubungsmittel
  • Der Nebel lichtet sich im Labor: Räucherware besteht aus Marihuana
  • Wasserqualität: Mit Proben gegen Verunreinigungen
  • Neue Arbeitshilfe: Mikrobielle Risiken
2022-12-19

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2022 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2022

  • Anpassung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige-Getränke-Verordnung (AGeV) an das Unionsrecht
  • Anpassung der nationalen Rechtsvorschriften zur Verwendung von Aromen in Lebensmitteln an das fortentwickelte Unionsrecht
  • 4. LFGB-Änderungsgesetz – Änderungen in Zusatzstoffen gleichgestellten Stoffen
  • Bundesrat stimmt Positivliste für Druckfarben auf Lebensmittelverpackungen zu
  • Neue Leitsätze für Brot und Kleingebäck
  • Aktualisierung zulässiger Bedarfsgegenstände, insbesondere Druckfarben
  • Übersicht über Änderungen nationaler Gesetzgebung
  • Änderung relevanter Normen des Verwaltungs- und Prozessrechtes
  • Neufassung der „Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren“
  • Zulassung der Wanderheuschrecke (Locusta migratoria) als neuartiges Lebensmittel
  • Einstufung von weiteren Stoffen als in kosmetischen Mitteln verbotene CMR-Stoffe
  • Zulassung von getrockneten Früchten der Synsepalum dulcificum als neuartiges Lebensmittel
  • Zulassung von 3-Fucosyllactose (3-FL) als neuartiges Lebensmittel
  • Höchstgehalte für Opiumalkaloide
  • Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern
    Keine Beilegungspflicht amtlicher Bescheinigungen bei bestimmten Lebensmitteln aus Drittstaaten
  • Zulassung frischer Pflanzen der Arten Wolffia arrhiza und/oder Wolffia globosa als traditionelles Lebensmittel
  • Der Bayerische Blutwurz erhält geografisches Schutzsiegel
  • Titandioxid in Lebensmitteln verboten, vorübergehende Nutzung von Titandioxid in Arzneimitteln erlaubt
  • Weitere Entscheidungen der Europäischen Union
  • Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln - Beliebte Erzeugnisse wenig belastet – aber auch Überschreitungen festgestellt
  • Einstufung von selenhaltigen Lebensmitteln - Stellungnahme der Gemeinsamen Expertenkommission
  • Jahresbericht zum Mehrjährigen Nationalen Kontrollplan (MNKP) - Daten zur Lebensmittelüberwachung 2020
  • G@ZIELT-Jahresbericht 2020 - Jahresbericht 2020 der Gemeinsamen Zentralstelle "Kontrolle der im Internet gehandelten Erzeugnisse des LFGB und Tabakerzeugnisse" (G@ZIELT) erschienen
  • Bundesamt für Verbraucherschutz stellt Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung vor
  • Gesundheitliche Bewertung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches)
    Aktualisierte Stellungnahme Nr. 042/2021 des BfR vom 21. Dezember 2021
  • Bisphenol A in Alltagsprodukten: Antworten auf häufig gestellte Fragen
    FAQ des BfR vom 16. Dezember 2021
  • Neubewertung von Titandioxid: BfR zieht ähnliche Schlüsse wie die EFSA
  • Mehr Produktsicherheit für Weizen und Dinkel
  • Fragen und Antworten zu Tätowiermitteln aktualisiert
  • Früchte der Furcht
  • Keine Antibiotika mehr im norwegischen Lachs: Ein Erfolg der Lachszucht
  • Gestreckt, ersetzt, falsch deklariert - Kontrollplan gegen Lebensmittelbetrug mit Gewürzen
  • Lebensmittelbetrug: Kommission publiziert erste Ergebnisse
  • Prickelndes zu Silvester - Sekt-Check im LAVES
  • EU-Bericht „Eine Gesundheit“: Rückgang der gemeldeten zoonotischen Erkrankungen beim Menschen sowie lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche im Jahr 2020
  • Trendfood Alge – Podcast des Lebensmittelverbands über Lebensmittelzutat der Zukunft
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2021

  • 24. Änderung der Weinverordnung
  • Änderung der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe (LMZDVEV)
  • Neues Gesetz zur Neuordnung der Marktüberwachung
  • Neues Gesetz zur Pflanzengesundheit
  • Neufassung der Leitsätze für Pudding, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse
  • Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
  • Änderung des Mess- und Eichgesetzes
  • Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
  • Schaffung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL – BMELBGebV
  • Schaffung eines Gesetzes zur Festlegung eines Registers betreffend Unternehmensbasisdaten
  • Änderung relevanter Normen des Verwaltungs- und Prozessrechtes
  • Neue DIN-Normen
  • Infoposter zur Arbeits- und Handhygiene
  • Veröffentlichung eines Films zum Thema „Listerienprävention in handwerklichen Fleischereien“ durch den Deutschen Fleischer-Verband e. V.
  • Pestizide in Lebensmitteln: aktuelle Zahlen veröffentlicht
  • Neuartige Lebensmittel (Anpassung der Verwendung von Chiasamen; Zulassung des Schizochytrium-sp.-(WZU477)-Öles; Zulassung der getrockneten Larven von Tenebrio molitor (gelber Mehlwurm) als erstes Insekt; Anpassung der Verwendung Lacto-N-neotetraose (mikrobiell)
  • Gesundheitsbezogene Werbung
  • Ökologische/biologische Lebensmittel
  • Titandioxid: E171 gilt bei Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff nicht mehr als sicher
  • Antibiotikaresistenz und die Umgebung der Lebensmittelproduktion: Quellen und Kontrollmöglichkeiten
  • Jetzt kommt die Wanderheuschrecke auf den Teller
  • Stärkung der Kontrolle des Onlinehandels durch Vereinheitlichung der Marktüberwachung
  • Verkehrsunfähigkeit von Cannabis als pflanzliches Raucherzeugnis in Deutschland
  • Untersuchung des Lebensmittelbetrugs bei Fleischerzeugnissen und Honig
  • Lebensmittelverpackungen aus Bio-Kunststoff
  • Neues Online-Portal zur Käsefehleranalyse
  • Zusatzstoffe in Tabak und E-Zigaretten: Hinweise auf gesundheitliche Beeinträchtigungen aktualisiert
  • Pflanzenschutzmittelrückstände in Tafeltrauben
  • Gefahren durch Alltagsgegenstände bei der Lebensmittelzubereitung
  • Gesundheitliche Bewertung von Ethylenoxid-Rückständen in Sesamsamen
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2021

  • Umsetzung des § 5a Kontaminanten-Verordnung
  • Schärfere Regulierung für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung
  • Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher 2021 veröffentlicht
  • Ei-Kennzeichnung auf verarbeiteten Lebensmitteln
  • u.v.m.
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2021

  • Änderung des Weingesetzes
  • Nutri-Score: Gesetzliche Regelung veröffentlicht
  • Novellierung der Fertigpackungsverordnung (FPackV)
  • Mehrweg fürs Essen zum Mitnehmen
  • u.v.m.
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2020

  • Kooperation des BfR mit dem BVL beim Zoonosen-Monitoring
  • Neufassungen von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs
  • Aktualisierung der AVV RÜb
  • Daten zur Lebensmittelüberwachung 2019 veröffentlicht
  • u.v.m.
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2020

  • Verbot des Süßens von Baby- und Kleinkindertees
  • Neue Meldepflichten für Lebensmittelunternehmen nach der Zoonose-Verordnung
  • Ernährungspolitischer Bericht 2020
  • Aufbereitete Abwässer: Bakterielle Krankheitserreger auf frischem Obst und Gemüse
  • u.v.m.
2022-07-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2020

  • Internethandel mit Lebensmitteln
  • Befristete Sondermaßnahmen der Behörden im Rahmen von COVID-19
  • Sorbinsäure als Farbstoff für bunte Eier
  • COVID-19-Infektion durch Lebensmittelverpackungen äußerst gering
  • u.v.m.
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