Änderungen / Rechtsnormen

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2022-04-01

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2021

  • Anpassung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige-Getränke-Verordnung (AGeV) an das Unionsrecht
  • Anpassung der nationalen Rechtsvorschriften zur Verwendung von Aromen in Lebensmitteln an das fortentwickelte Unionsrecht
  • 4. LFGB-Änderungsgesetz – Änderungen in Zusatzstoffen gleichgestellten Stoffen
  • Bundesrat stimmt Positivliste für Druckfarben auf Lebensmittelverpackungen zu
  • Neue Leitsätze für Brot und Kleingebäck
  • Aktualisierung zulässiger Bedarfsgegenstände, insbesondere Druckfarben
  • Übersicht über Änderungen nationaler Gesetzgebung
  • Änderung relevanter Normen des Verwaltungs- und Prozessrechtes
  • Neufassung der „Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren“
  • Zulassung der Wanderheuschrecke (Locusta migratoria) als neuartiges Lebensmittel
  • Einstufung von weiteren Stoffen als in kosmetischen Mitteln verbotene CMR-Stoffe
  • Zulassung von getrockneten Früchten der Synsepalum dulcificum als neuartiges Lebensmittel
  • Zulassung von 3-Fucosyllactose (3-FL) als neuartiges Lebensmittel
  • Höchstgehalte für Opiumalkaloide
  • Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern
    Keine Beilegungspflicht amtlicher Bescheinigungen bei bestimmten Lebensmitteln aus Drittstaaten
  • Zulassung frischer Pflanzen der Arten Wolffia arrhiza und/oder Wolffia globosa als traditionelles Lebensmittel
  • Der Bayerische Blutwurz erhält geografisches Schutzsiegel
  • Titandioxid in Lebensmitteln verboten, vorübergehende Nutzung von Titandioxid in Arzneimitteln erlaubt
  • Weitere Entscheidungen der Europäischen Union
  • Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln - Beliebte Erzeugnisse wenig belastet – aber auch Überschreitungen festgestellt
  • Einstufung von selenhaltigen Lebensmitteln - Stellungnahme der Gemeinsamen Expertenkommission
  • Jahresbericht zum Mehrjährigen Nationalen Kontrollplan (MNKP) - Daten zur Lebensmittelüberwachung 2020
  • G@ZIELT-Jahresbericht 2020 - Jahresbericht 2020 der Gemeinsamen Zentralstelle "Kontrolle der im Internet gehandelten Erzeugnisse des LFGB und Tabakerzeugnisse" (G@ZIELT) erschienen
  • Bundesamt für Verbraucherschutz stellt Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung vor
  • Gesundheitliche Bewertung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches)
    Aktualisierte Stellungnahme Nr. 042/2021 des BfR vom 21. Dezember 2021
  • Bisphenol A in Alltagsprodukten: Antworten auf häufig gestellte Fragen
    FAQ des BfR vom 16. Dezember 2021
  • Neubewertung von Titandioxid: BfR zieht ähnliche Schlüsse wie die EFSA
  • Mehr Produktsicherheit für Weizen und Dinkel
  • Fragen und Antworten zu Tätowiermitteln aktualisiert
  • Früchte der Furcht
  • Keine Antibiotika mehr im norwegischen Lachs: Ein Erfolg der Lachszucht
  • Gestreckt, ersetzt, falsch deklariert - Kontrollplan gegen Lebensmittelbetrug mit Gewürzen
  • Lebensmittelbetrug: Kommission publiziert erste Ergebnisse
  • Prickelndes zu Silvester - Sekt-Check im LAVES
  • EU-Bericht „Eine Gesundheit“: Rückgang der gemeldeten zoonotischen Erkrankungen beim Menschen sowie lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche im Jahr 2020
  • Trendfood Alge – Podcast des Lebensmittelverbands über Lebensmittelzutat der Zukunft
2022-02-23

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2021

  • 24. Änderung der Weinverordnung
  • Änderung der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe (LMZDVEV)
  • Neues Gesetz zur Neuordnung der Marktüberwachung
  • Neues Gesetz zur Pflanzengesundheit
  • Neufassung der Leitsätze für Pudding, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse
  • Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
  • Änderung des Mess- und Eichgesetzes
  • Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
  • Schaffung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL – BMELBGebV
  • Schaffung eines Gesetzes zur Festlegung eines Registers betreffend Unternehmensbasisdaten
  • Änderung relevanter Normen des Verwaltungs- und Prozessrechtes
  • Neue DIN-Normen
  • Infoposter zur Arbeits- und Handhygiene
  • Veröffentlichung eines Films zum Thema „Listerienprävention in handwerklichen Fleischereien“ durch den Deutschen Fleischer-Verband e. V.
  • Pestizide in Lebensmitteln: aktuelle Zahlen veröffentlicht
  • Neuartige Lebensmittel (Anpassung der Verwendung von Chiasamen; Zulassung des Schizochytrium-sp.-(WZU477)-Öles; Zulassung der getrockneten Larven von Tenebrio molitor (gelber Mehlwurm) als erstes Insekt; Anpassung der Verwendung Lacto-N-neotetraose (mikrobiell)
  • Gesundheitsbezogene Werbung
  • Ökologische/biologische Lebensmittel
  • Titandioxid: E171 gilt bei Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff nicht mehr als sicher
  • Antibiotikaresistenz und die Umgebung der Lebensmittelproduktion: Quellen und Kontrollmöglichkeiten
  • Jetzt kommt die Wanderheuschrecke auf den Teller
  • Stärkung der Kontrolle des Onlinehandels durch Vereinheitlichung der Marktüberwachung
  • Verkehrsunfähigkeit von Cannabis als pflanzliches Raucherzeugnis in Deutschland
  • Untersuchung des Lebensmittelbetrugs bei Fleischerzeugnissen und Honig
  • Lebensmittelverpackungen aus Bio-Kunststoff
  • Neues Online-Portal zur Käsefehleranalyse
  • Zusatzstoffe in Tabak und E-Zigaretten: Hinweise auf gesundheitliche Beeinträchtigungen aktualisiert
  • Pflanzenschutzmittelrückstände in Tafeltrauben
  • Gefahren durch Alltagsgegenstände bei der Lebensmittelzubereitung
  • Gesundheitliche Bewertung von Ethylenoxid-Rückständen in Sesamsamen
2021-05-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2021

  • Umsetzung des § 5a Kontaminanten-Verordnung
  • Schärfere Regulierung für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung
  • Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher 2021 veröffentlicht
  • Ei-Kennzeichnung auf verarbeiteten Lebensmitteln
  • u.v.m.
2021-05-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2021 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2021

  • Änderung des Weingesetzes
  • Nutri-Score: Gesetzliche Regelung veröffentlicht
  • Novellierung der Fertigpackungsverordnung (FPackV)
  • Mehrweg fürs Essen zum Mitnehmen
  • u.v.m.
2021-05-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2020

  • Kooperation des BfR mit dem BVL beim Zoonosen-Monitoring
  • Neufassungen von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs
  • Aktualisierung der AVV RÜb
  • Daten zur Lebensmittelüberwachung 2019 veröffentlicht
  • u.v.m.
2021-05-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2020

  • Verbot des Süßens von Baby- und Kleinkindertees
  • Neue Meldepflichten für Lebensmittelunternehmen nach der Zoonose-Verordnung
  • Ernährungspolitischer Bericht 2020
  • Aufbereitete Abwässer: Bakterielle Krankheitserreger auf frischem Obst und Gemüse
  • u.v.m.
2021-05-22

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2020

  • Internethandel mit Lebensmitteln
  • Befristete Sondermaßnahmen der Behörden im Rahmen von COVID-19
  • Sorbinsäure als Farbstoff für bunte Eier
  • COVID-19-Infektion durch Lebensmittelverpackungen äußerst gering
  • u.v.m.
2021-05-21

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2020 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2020

  • Verordnung zur Anpassung lebensmittelrechtlicher und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2017/625
  • Hinweise zur Benutzung der neuen Leitsätze „Vegan & Vegetarisch“
  • G@ZIELT-Jahresbericht 2018 erschienen
  • Bericht zu lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen in Deutschland im Jahr 2018
  • u.v.m.
2021-05-21

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2019 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2019

  • Daten zur Lebensmittelüberwachung 2018 veröffentlicht
  • EU-Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
  • „Operation Gurke“: EU-Polizeibehörde Europol hat 90.000 Tonnen verdächtiger Bio-Lebensmittel beschlagnahmt
  • PAK-Gehalte in Verbraucherprodukten sollten so gering wie möglich sein
  • u.v.m.
2021-05-21

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2019 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2019

  • Konsolidierte Fassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
  • Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Lebensmittelhygiene
  • „Risikobasierte Anforderungen an die Zulassung von Betrieben“
  • Überarbeiteter Fragen-und-Antworten-Katalog der Kommission zur Herkunftskennzeichnung der primären Zutat
  • u.v.m.
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