Rechtsprechung und -vorschriften

Hier finden sie alle Dokumente aus den Bereichen Urteile / Entscheidung und Änderungen / Rechtsnormen.

Urteile / Entscheidung

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Irreführendes Himbeer-Vanille-Abenteuer endgültig entschieden Irreführendes Himbeer-Vanille-Abenteuer endgültig entschieden

Karlsruhe (mm) Der BGH hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ein Früchtetee vertrieben wird, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise „nur natürliche Zutaten“ und „Felix Himbeer-Vanille-Abenteuer“ befinden, welcher in Wahrheit jedoch keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthält. Wir berichteten ausführlich in Ausgabe 3/2015 dieses Fachjournals über eine diesbezügliche Vorabentscheidung des EuGH. (Az: I ZR 45/13)

Nitratreiche Gemüsekonzentrate sind zulassungspflichtige Lebensmittelzusatzstoffe Nitratreiche Gemüsekonzentrate sind zulassungspflichtige Lebensmittelzusatzstoffe

Leipzig (mm) Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nitratreiche Gemüsekonzentrate, die bei der Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren u.a. zur Farbstabilisierung (Umrötung) und als Antioxidationsmittel eingesetzt werden, als - zulassungspflichtige - Lebensmittelzusatzstoffe einzustufen sind. (Az: BVerwG 3 C 7.14)

Rotbäckchen-Saft ist lernstark und konzentrationsfördernd Rotbäckchen-Saft ist lernstark und konzentrationsfördernd

Karlsruhe (mm) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat entschieden, dass die Angaben "Lernstark" und "mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige gesundheitsbezogene Angaben darstellen. (Az: I ZR 222/13)

Über den Tellerrand geschaut - Entscheidungen aus aller Welt Über den Tellerrand geschaut - Entscheidungen aus aller Welt

mm) Um Ihnen einen Gesamtüberblick über juristische Entscheidungen zu geben, berichten wir in loser Folge über Rechtsprechung aus aller Welt berichten, die unsere tägliche Arbeit betreffen kann.

Diesmal: Salmonellen-Skandal in den USA - Erdnuss-Unternehmer muss 28 Jahre in Haft

9.000 Euro Strafe für hygienewidriges Schlachten 9.000 Euro Strafe für hygienewidriges Schlachten

Bad Kreuznach (mm) Strafbefehl über 180 Taggesätze á 50 € für einen rheinland-pfälzischen Metzger der u.a. unter ekelerregenden Bedingungen geschlachtet hat. (Az: dem Verfasser bekannt)

Änderungen / Rechtsnormen

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Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2010 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2010

  • Aus für spezielle Diabetiker-Lebensmittel
  • Änderung des LFGB vorgesehen
  • Bundesregierung lehnt Kompromiss für GVO ab
  • Bundesrat fordert Kennzeichnung zusammengesetzter Fleischteile
  • u.v.m.

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2010 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 3/2010

  • Durchführungsbestimmungen zum europäischen Lebensmittelhygienerecht geändert
  • Einfuhr melaminhaltiger Lebensmittel bleibt verboten, Grenzwert festgelegt
  • Kennzeichnungspflicht für Enzyme
  • DIN Temperaturen für Lebensmittel aktualisiert
  • u.v.m.

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2010 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 2/2010

  • AVV Schnellwarnsystem geändert
  • Verbraucherinformationsgesetz hat sich bewährt
  • Logo für alle EU-Bioprodukte verpflichtend
  • u.v.m.

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2010 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 1/2010

  • AVV Lebensmittelhygiene neu gefasst
  • Neuregelungen zu Zusatzstoffen treten in Kraft
  • Änderung der Diätverordnung vorgesehen
  • Änderung der Melamin-Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung
  • u.v.m.

Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2009 Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Ausgabe 4/2009

  • Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch erneut geändert
  • Aktualisierte Regeln für amtliche Gegenproben
  • Neufassung der „Grundsätzlichen Ausführungen zur Zulassung" erschienen
  • Änderung von Fortbildungsprüfungsordnungen
  • u.m.v.